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Ulrich Scheele, Privatisierung öffentlicher Unternehmen: Theorie und Praxis, in: Thomas Blanke/Sebastian Fedder (Hrsg.), Privatisierung: Ein Rechtshandbuch für die Verwaltungspraxis, Personal- und Betriebsräte und deren Berater. 2. Auflage, NomosPraxis, Baden-Baden 2010 , S. 71-136

Einen Flyer zur Veröffentlichung finden Sie hier.

Seit 2007 ist das Umweltschadensgesetz in Deutschland in Kraft; es setzt die Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über "Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden" in nationales Recht um. Mit diesem Gesetz wurde ein neuartiges öffentlich-rechtliches Haftungsregime für Schädigungen von Böden, Gewässern, Arten und natürlichen Lebensräumen eingeführt, das sich auf Genehmigungsverfahren, die Unternehmen, die zuständigen Behörden, aber auch auf die beauftragten Planer gleichermaßen auswirkt. Zur Zeit gibt es noch ein großes Umsetzungsdefizit, das Umweltschadensgesetz wird jedoch in Zukunft immer mehr in den Fokus rücken und für Planungen und Genehmigungsverfahren relevant werden.
Die potenziellen finanziellen Konsequenzen des Umweltschadensgesetztes werden bislang von Unternehmen und Behörden noch unterschätzt. Viele Fragen bei der Anwendung des Gesetzes sind noch nicht hinreichend geklärt, Vollzugshinweise der Länder oder auch richtungsweisende Praxisbeispiele fehlen weitgehend. Doch gerade diese Rechtsunsicherheit kann zu unerkannten Haftungsrisiken führen.
In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Rainer Wolf (Inhaber der Professur für öffentliches Recht an der TU Bergakademie Freiberg) bietet die ARSU diverse Planungs- und Beratungsleistungen für Unternehmen, Vorhabensträger, Behörden und Versicherer rund um das Umweltschadensgesetz an, z. B.:

• Risikoabschätzung für Unternehmen und Betriebe
• Schaffung der Voraussetzungen für eine Enthaftung in Zulassungsverfahren
• Ermittlung- und Bewertung von Biodiversitätsschäden
• Entwicklung, Umsetzung und wissenschaftliche Begleitung von Sanierungsmaßnahmen